Rechtsprechung
| BPatG, 11.12.1996 - 28 W (pat) 83/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,40024) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 11.12.1996 - 28 W (pat) 83/96
- BGH, 12.02.1998 - I ZB 23/97
- BPatG, 28.12.1998 - 33 W (pat) 286/98
Wird zitiert von ...
- BPatG, 28.12.1998 - 33 W (pat) 286/98
Markenschutz - Begriff der Warenähnlichkeit
Auf die Beschwerde der Widersprechenden hat der 28. Senat des Bundespatentgerichts durch den am 16. Mai 1997 an Verkündungs Statt zugestellten Beschluß - 28 W (pat) 83/96 - die Beschlüsse der Markenstelle des Patentamts aufgehoben und unter Feststellung der Verwechslungsgefahr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG die Eintragung der angemeldeten Marke versagt.